Militärforschung am DESY Hamburg-Bahrenfeld?
von Am 27. September 2023 hatte ich in der Hamburgischen Bürgerschaft – noch als Mitglied der Linksfraktion – die folgende Rede gehalten. Es ging dabei um …
16,8 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung lebten 2022 an der Armutsgrenze
Laut dem Paritätischen Gesamtverband lag die Armutsgrenze im Jahre 2022 im Bundesdurchschnitt bei 16,8 Prozent. In Hamburg allerdings ist im selben Jahr, also 2022, die …
Zum 25. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Krieges gegen Jugoslawien
Heute, vor genau 25 Jahren haben 19 NATO-Staaten mit 200 Kampfflugzeugen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den souveränen Staat Jugoslawien begonnen. Deutschland, unter der rot-grünen Regierung …
Warum ich DIE LINKE verlassen habe
Ich habe mich entschieden, mit dem heutigen Datum die Partei DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu verlassen.
Dieser Schritt ist mir, wie allen anderen Genossinnen und Genossen, die die Partei verlassen haben, nicht leichtgefallen. 18 Jahre war ich nun Mitglied der Partei DIE LINKE, zunächst in der WASG und später als Gründungsmitglied in der DIE LINKE. Fast die Hälfte dieser Zeit habe ich als Ko-Vorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg-Altona und Mitglied des Landesvorstandes Hamburg verbracht. Ich wollte in der Partei DIE LINKE dazu beitragen, dass unsere Sehnsucht nach Frieden, Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und Freiheit gestillt wird. Dafür habe ich keine Mühe und Arbeit gescheut und mich mit Herzblut engagiert, wo es erforderlich war. Während dieser Zeit habe ich viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter kennengelernt, zusammen mit ihnen viele schöne Momente erlebt und sehr viel dazu gelernt. Dafür bin ich sehr dankbar und werde sie vermissen.
Im digitalen Abseits: Immer weniger Menschen können sich Zugang zum Internet leisten
Metin Kaya: „Als Linksfraktion fordern wir das Recht auf einen kostenlosen Internetzugang für alle Bürger*innen! Die Infrastruktur dafür steht bereit und das Beispiel Estland zeigt, dass ein gesetzlich verbrieftes Grundrecht auf Internet eine Menge Innovation und ökonomische Vorteile mit sich bringt.”
Integration, Arbeitsrechte und Hürden – Die Situation eingewanderter Fachkräfte in Hamburg
Veranstaltungseinladung für den 8. Juli 2023 ab 15:30 Uhr | Angesichts der laufenden Debatte über die Einwanderung von Fachkräften möchten wir die rechtlichen Hürden, die arbeitsrechtliche Situation sowie die soziale Integration von eingewanderten Fachkräften in Deutschland beleuchten. Gemeinsam wollen wir Perspektiven erörtern und Lösungsansätze diskutieren, um eine gerechte und nachhaltige Einwanderungspolitik zu gestalten.
Bürgersprechstunden 2023
Auch in diesem Jahr biete ich einige Bürgersprechstunden an, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Die Sprechstunden sind offen für alle interessierten Bürger:innen und bieten eine super Gelegenheit für allerlei Fragen rund um meine politische Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. Kommen sie vorbei, ich freue mich auf ihre Fragen!
Der Fall von Dr. Mbolo Yufanyi M.C.
Es ist an der Zeit, dass Deutschland sein Rassismusproblem ernsthaft angeht und Schritte unternimmt, um eine gerechtere und inklusivere Gesellschaft zu schaffen. Die Einführung von Antidiskriminierungsgesetzen wie dem LADG ist ein wichtiger erster Schritt, aber es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass Diskriminierung in allen Bereichen unserer Gesellschaft aktiv bekämpft wird.
Große Anfrage: Durchsuchung privater Datenträger durch das LKA Hamburg in Amtshilfe für das Amt für Migration
Selbst der Bundesrat hat bei den Beratungen zum Gesetz Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme geäußert. Auch bei mutmaßlichen Straftäterinnen und Straftätern dürften die Geräte nicht ohne richterlichen Beschluss auf diese Weise durchsucht werden, so die Argumentation des Rates. „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb das Schutzniveau für Ausländerinnen und Ausländer geringer sein soll als für Beschuldigte im Strafverfahren.“
Bericht zur Veranstaltung „Gastarbeiter“ ehren – aber wie?
Wir freuen uns sehr, dass unter dem 45-köpfigen Publikum so viele tolle Menschen dazu bereit waren, ihre Familiengeschichten, Erfahrungsberichte und ihr persönliches Erleben mit uns zu teilen. Auch die Wortmeldungen aus den Bereichen Wissenschaft, Erinnerungs- und Gedenkkultur sowie Kultur sind für die weitere Planung auf dem Weg zu angemessenen und würdigen Erinnerungs- und Gedenkorten für Hamburgs Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter sowie deren Familien extrem wichtig.
Kleine Anfrage: Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten in der Freien und Hansestadt Hamburg
Die Ausbildung an den abgegebenen Waffensystemen findet auch in Deutschland statt, so werden zum Beispiel nach Angaben der Bundeswehr seit Mai 2022 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Idar-Oberstein am Artilleriesystem PzH 2000 ausgebildet.
Auch in Hamburg unterhält die Bundeswehr eine Vielzahl zur militärischen Ausbildung genutzter Liegenschaften und Einheiten, darunter die Marineanlage am Reiherdamm, die Helmut-Schmidt-Universität, die Führungsakademie der Bundeswehr, sowie weitere Übungsplätze und Kasernen.
Silvester-Debatte: Rassistische CDU-Kommentare sind Wasser auf die Mühlen der AfD
Der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries hat anlässlich der Vorkommnisse in der Silvesternacht in Berlin wieder einmal Migrant:innen verantwortlich gemacht.
Dazu Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Auslassungen des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten de Vries sind keine Kritik an den Vorkommnissen, sondern blanker Rassismus auf höchster Ebene.
Breitensport nachhaltig stärken, Pandemie und Inflationskrise im Sport überwinden
Während der Senat hier also den Breitensport als gleichberechtigt mit dem Leistungssport darstellt, sieht die Realität anders aus: Kleinere und mittlere Verbände beklagen, dass sie nur schwer von den finanziellen Förderungen der Stadt profieren können, da ihnen u.a. nicht ausreichend personelle Ressourcen zur Beantragung und Abrechnung von Mitteln zur Verfügung stehen.
Dialogforum „Europäisches Jahr der Jugend“
Zusammen mit ca. 80 Jugendliche aus verschiedenen Ländern haben wir über Inklusion, Integration und der Zukunft der Jugend in einem vereinten Europa unterhalten.
Infrastruktur für Betroffene von Gewalt und Diskriminierung stärken, Rassismus benennen und bekämpfen
Nach wie vor gibt es keine Landesantidiskriminierungsstelle in Hamburg, nach wie vor hangeln sich Beratungsstellen durch projektbezogene Förderungen von Projektzeitraum zu Projektzeitraum. Struktureller und institutioneller Diskriminierung durch zeitlich begrenzte Projektmaßnahmen begegnen zu wollen, ist unangemessen. Strukturelle Probleme benötigen strukturelle Antworten.