Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Auch in diesem Jahr biete ich einige Bürgersprechstunden an, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Die Sprechstunden sind offen für alle interessierten Bürger:innen und bieten eine super Gelegenheit für allerlei Fragen rund um meine politische Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. Kommen sie vorbei, ich freue mich auf ihre Fragen!
Es ist an der Zeit, dass Deutschland sein Rassismusproblem ernsthaft angeht und Schritte unternimmt, um eine gerechtere und inklusivere Gesellschaft zu schaffen. Die Einführung von Antidiskriminierungsgesetzen wie dem LADG ist ein wichtiger erster Schritt, aber es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass Diskriminierung in allen Bereichen unserer Gesellschaft aktiv bekämpft wird.
Selbst der Bundesrat hat bei den Beratungen zum Gesetz Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme geäußert. Auch bei mutmaßlichen Straftäterinnen und Straftätern dürften die Geräte nicht ohne richterlichen Beschluss auf diese Weise durchsucht werden, so die Argumentation des Rates. „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb das Schutzniveau für Ausländerinnen und Ausländer geringer sein soll als für Beschuldigte im Strafverfahren.“
Wir freuen uns sehr, dass unter dem 45-köpfigen Publikum so viele tolle Menschen dazu bereit waren, ihre Familiengeschichten, Erfahrungsberichte und ihr persönliches Erleben mit uns zu teilen. Auch die Wortmeldungen aus den Bereichen Wissenschaft, Erinnerungs- und Gedenkkultur sowie Kultur sind für die weitere Planung auf dem Weg zu angemessenen und würdigen Erinnerungs- und Gedenkorten für Hamburgs Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter sowie deren Familien extrem wichtig.
Die Ausbildung an den abgegebenen Waffensystemen findet auch in Deutschland statt, so werden zum Beispiel nach Angaben der Bundeswehr seit Mai 2022 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Idar-Oberstein am Artilleriesystem PzH 2000 ausgebildet.
Auch in Hamburg unterhält die Bundeswehr eine Vielzahl zur militärischen Ausbildung genutzter Liegenschaften und Einheiten, darunter die Marineanlage am Reiherdamm, die Helmut-Schmidt-Universität, die Führungsakademie der Bundeswehr, sowie weitere Übungsplätze und Kasernen.
Der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries hat anlässlich der Vorkommnisse in der Silvesternacht in Berlin wieder einmal Migrant:innen verantwortlich gemacht.
Dazu Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Auslassungen des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten de Vries sind keine Kritik an den Vorkommnissen, sondern blanker Rassismus auf höchster Ebene.
Während der Senat hier also den Breitensport als gleichberechtigt mit dem Leistungssport darstellt, sieht die Realität anders aus: Kleinere und mittlere Verbände beklagen, dass sie nur schwer von den finanziellen Förderungen der Stadt profieren können, da ihnen u.a. nicht ausreichend personelle Ressourcen zur Beantragung und Abrechnung von Mitteln zur Verfügung stehen.
Zusammen mit ca. 80 Jugendliche aus verschiedenen Ländern haben wir über Inklusion, Integration und der Zukunft der Jugend in einem vereinten Europa unterhalten.
Nach wie vor gibt es keine Landesantidiskriminierungsstelle in Hamburg, nach wie vor hangeln sich Beratungsstellen durch projektbezogene Förderungen von Projektzeitraum zu Projektzeitraum. Struktureller und institutioneller Diskriminierung durch zeitlich begrenzte Projektmaßnahmen begegnen zu wollen, ist unangemessen. Strukturelle Probleme benötigen strukturelle Antworten.
Ein Entlastungspaket in Höhe von neun Millionen Euro für Sportvereine und -verbände, um die gestiegenen Energiepreise zu deckeln haben heute der für Sport zuständige Senator Andy Grote und Finanzsenator Andreas Dressel angekündigt.
Dazu Metin Kaya, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir begrüßen das Hilfspaket zur Unterstützung des Hamburger Amateursports und der Verbände. Neun Millionen Euro reichen allerdings bei Weitem nicht aus, um alle Vereine ausreichend abzusichern. Gerade für kleinere Vereine stellt dieses Hilfspaket nur einen Tropfen auf den heißen Stein dar. Wir müssen aber mehr tun: Wir müssen dringend Vereinen, die in der Coronapandemie ins Straucheln geraten sind, wieder auf die Beine zu helfen. […]“
Einladung zur Podiumsdiskussion Am Mittwoch, 9. November 2022 um 18:00 Uhr im ETV-Sportzentrum, Bundesstraße 96, 20144 Hamburg Menschenrechtler:innen und engagierte Fußballer:innen schlugen schon früh Alarm: …
SPD und GRÜNE haben in der Bürgerschaftssitzung gefordert, dass Erwerbs- und Selbstständigenquote bei Frauen mit Migrations- und Fluchthintergund erhöht werden solle. Das begrüßen wir. Allerdings …
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 1. Juni 2022 haben wir das Thema „100 Milliarden EUR für Aufrüstung der Bundeswehr“ debattiert. Selbstverständlich haben die …
SPD und GRÜNE wollen in der Migrations- und Integrationspolitik der Ampel einen Neuanfang wagen. Wieso eigentlich ein Neuanfang? Ein Neuanfang wird in Erwägung gezigen, wenn …
Hamburg: Linksfraktion bringt Entwurf für neues Landesantidiskriminierungsgesetz ein. Ein Gespräch mit Metin Kaya Interview: Kristian Stemmler Nach Berliner Vorbild hat die Hamburger Fraktion der Partei …
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