von Im vergangenen Jahr ist die Zahl derjenigen, die sich einen Internetzugang leisten können, um 0,4 Prozentpunkte gesunken. Nach Erhebungen des Statistischen Bundesamtes fehlte im Jahr 2022 somit 2,6 Prozent der Bevölkerung über 16 Jahre die Möglichkeit zur digitalen Teilhabe. Deutschland schneidet damit schlechter ab als der europäische Durchschnitt. Besonders brisant: Während europaweit der Anteil der Menschen zunimmt, die über einen eigenen Internetanschluss verfügen, nimmt er in Deutschland ab.
Dazu Metin Kaya, netzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Bewerbungen, Bildung, Anträge und Terminvereinbarungen – eine Vielzahl von Bereichen des Lebens findet heutzutage digital statt. Internet und die dafür geeigneten Endgeräte sind kein Luxus, sondern eine Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe.“
Eine Studie der Paritätischen Forschungsstelle zeigt: Jede*r fünfte Armutsbetroffene hat keinen eigenen Internetanschluss. Armen Menschen fehlt es im Vergleich zu nicht von Armut Betroffenen doppelt so oft an den nötigen technischen Geräten und den Voraussetzungen zur digitalen Teilhabe. Metin Kaya: „Als Linksfraktion fordern wir das Recht auf einen kostenlosen Internetzugang für alle Bürger*innen! Die Infrastruktur dafür steht bereit und das Beispiel Estland zeigt, dass ein gesetzlich verbrieftes Grundrecht auf Internet eine Menge Innovation und ökonomische Vorteile mit sich bringt.”
Die Linksfraktion setzt sich schon lange dafür ein, die digitale Kluft zu schließen. So beantragten wir bereits 2022 einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro für digitale Ausrüstung und Zubehör für alle Menschen im Leistungsbezug. Olga Fritzsche, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „In einer sich rasant digitalisierenden Gesellschaft muss sichergestellt werden, dass niemand zurückgelassen wird. Digitale Kompetenz ist nicht nur auf dem Arbeitsmarkt zur Grundvoraussetzung geworden. Auch von Rentner*innen wird zunehmend erwartet, Termine digital zu vereinbaren und Anträge online einzureichen. Wir brauchen dringend kostenfreie Schulungen zur Nutzung von Hard- und Software für wirklich alle Menschen mit kleinen Einkommen oder im Leistungsbezug!“
