23.07.2024

Warum ich DIE LINKE verlassen habe

Ich habe mich entschieden, mit dem heutigen Datum die Partei DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu verlassen.

Dieser Schritt ist mir, wie allen anderen Genossinnen und Genossen, die die Partei verlassen haben, nicht leichtgefallen. 18 Jahre war ich nun Mitglied der Partei DIE LINKE, zunächst in der WASG und später als Gründungsmitglied in der DIE LINKE. Fast die Hälfte dieser Zeit habe ich als Ko-Vorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg-Altona und Mitglied des Landesvorstandes Hamburg verbracht. Ich wollte in der Partei DIE LINKE dazu beitragen, dass unsere Sehnsucht nach Frieden, Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und Freiheit gestillt wird. Dafür habe ich keine Mühe und Arbeit gescheut und mich mit Herzblut engagiert, wo es erforderlich war. Während dieser Zeit habe ich viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter kennengelernt, zusammen mit ihnen viele schöne Momente erlebt und sehr viel dazu gelernt. Dafür bin ich sehr dankbar und werde sie vermissen.

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Im digitalen Abseits: Immer weniger Menschen können sich Zugang zum Internet leisten

Metin Kaya: „Als Linksfraktion fordern wir das Recht auf einen kostenlosen Internetzugang für alle Bürger*innen! Die Infrastruktur dafür steht bereit und das Beispiel Estland zeigt, dass ein gesetzlich verbrieftes Grundrecht auf Internet eine Menge Innovation und ökonomische Vorteile mit sich bringt.”

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Der Fall von Dr. Mbolo Yufanyi M.C.

Es ist an der Zeit, dass Deutschland sein Rassismusproblem ernsthaft angeht und Schritte unternimmt, um eine gerechtere und inklusivere Gesellschaft zu schaffen. Die Einführung von Antidiskriminierungsgesetzen wie dem LADG ist ein wichtiger erster Schritt, aber es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass Diskriminierung in allen Bereichen unserer Gesellschaft aktiv bekämpft wird.

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Silvester-Debatte: Rassistische CDU-Kommentare sind Wasser auf die Mühlen der AfD

Der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries hat anlässlich der Vorkommnisse in der Silvesternacht in Berlin wieder einmal Migrant:innen verantwortlich gemacht.

Dazu Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Auslassungen des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten de Vries sind keine Kritik an den Vorkommnissen, sondern blanker Rassismus auf höchster Ebene.

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Entlastungspaket für den Amateursport: Gerade für kleinere Vereine reichen die Hilfen nicht aus

Ein Entlastungspaket in Höhe von neun Millionen Euro für Sportvereine und -verbände, um die gestiegenen Energiepreise zu deckeln haben heute der für Sport zuständige Senator Andy Grote und Finanzsenator Andreas Dressel angekündigt.

Dazu Metin Kaya, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir begrüßen das Hilfspaket zur Unterstützung des Hamburger Amateursports und der Verbände. Neun Millionen Euro reichen allerdings bei Weitem nicht aus, um alle Vereine ausreichend abzusichern. Gerade für kleinere Vereine stellt dieses Hilfspaket nur einen Tropfen auf den heißen Stein dar. Wir müssen aber mehr tun: Wir müssen dringend Vereinen, die in der Coronapandemie ins Straucheln geraten sind, wieder auf die Beine zu helfen. […]“

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Covid-19-Pandemie trifft ohnehin schon benachteiligte Bevölkerungsgruppen stärker

Die Covid-19-Pandemie trifft ohnehin schon benachteiligte Bevölkerungsgruppen stärker – das gilt auch für Betroffene mit Migrationsgeschichte. Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagt: „Aus anderen Ländern gab es schon im Sommer 2020 Berichte von Krankenhauspersonal darüber, dass sich People of Colour häufiger mit dem Coronavirus infizierten als weiße Personen.“ Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hatte daher schon im Juni 2020 eine schriftliche kleine Anfrage an den Senat dazu gestellt, welche Daten von Infizierten erhoben wurden (Drucksache 22/558).

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Interfraktioneller Antrag: Rentenansprüche für zugewanderte Jüdinnen und Juden sichern

Seit der Aufnahme von rund 2,5 Millionen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern aus den ehemaligen Staaten der UdSSR sind 30 Jahre vergangen. Sie wurden im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes aufgenommen. Während ihre Beschäftigungszeiten in den ehemaligen Staaten der UdSSR für die Rentenberechnung gemäß dem Fremdrentengesetz anerkannt wurden, gilt dieses Gesetz nicht für die mehr als 200.000 zugewanderten Jüdinnen und Juden, die als „Kontingentflüchtlinge“ behandelt werden. Insbesondere bei älteren Menschen war damit die Altersarmut programmiert.

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„Rasse“-Begriff aus Gesetzestexten streichen!

Die brutale Tötung des Schwarzen Georg Floyd durch Polizisten in Minneapolis hat auch bei uns zu einer Debatte über Rassismus geführt. Dabei wurde erneut die Forderung aufgegriffen, den Begriff der „Rasse“ aus Gesetzestexten zu streichen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft schließt sich dem an und fordert in einem aktuellen Antrag, den „Rasse“-Begriff im Grundgesetz und in allen Hamburger Gesetzen nicht mehr zu benutzen.

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Migrationsbehörde statt Ausländerbehörde – Migration ist gesellschaftliche Normalität

In den laufenden Koalitionsverhandlungen haben sich SPD und Grüne in Hamburg darauf geeinigt, die sogenannte “Ausländerbehörde” in “Migrationsbehörde” umzubenennen. “Die neue Bezeichnung ‘Migrationsbehörde’ ist begrüßenswert. Sie trägt der Tatsache Rechnung, dass wir in einer Migrationsgesellschaft leben, in der Migration die Normalität, nicht die Ausnahme, ist”, sagt dazu der migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Metin Kaya.

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Hamburger Polizei muss »Racial Profiling« beenden!

„Wie der vergangene Woche bekannt gewordene Überfall von drei Zivilpolizisten auf einen unschuldigen Pfleger in Eimsbüttel zeigt, setzt die Hamburger Polizei weiterhin auf »Racial Profiling«. Diese Praxis institutionellen Rassismus stellt einen Bruch von Artikel 3 des Grundgesetzes dar und muss endlich beendet werden“, erklärt die Hamburger Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić zu dem Zwischenfall des Pflegers John. H., der den Überfall im Veilchenweg auf Instagram vergangene Woche öffentlich machte.

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