13.04.2024

Der Fall von Dr. Mbolo Yufanyi M.C.

Deutschland hat ein Rassismusproblem und hängt in der Bekämpfung desselben ziemlich hinterher. Der Fall von Dr. Mbolo Yufanyi M.C., einem Dozenten an der Alice-Salomon-Hochschule (ASH) Berlin, weist erneut auf die strukturelle Diskriminierung unserer Behörden hin. Für die Verlängerung seiner Aufenthaltsgenehmigung reichte er alle notwendigen Dokumente ein, diese wurde ihm jedoch von einer Mitarbeitenden verweigert, ohne dass es dafür eine rechtliche Grundlage gab. Der Dozent reichte daraufhin Klage ein, gestützt auf das im Jahr 2020 in Kraft getretene Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG), dass das erste seiner Art in Deutschland ist und eine Rechtslücke schließt, die gerade im Bereich des behördlichen Handelns noch besteht.

Das LADG ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gerechteren und inklusiveren Gesellschaft. Es ist entscheidend, dass Behörden, Unternehmen und Organisationen ihre Verantwortung wahrnehmen und aktiv gegen Diskriminierung vorgehen. Nur so können wir sicherstellen, dass jeder Mensch in Deutschland gleiche Chancen und Rechte hat, unabhängig von seiner Herkunft oder seinem Aussehen.

Dazu Metin Kaya „Die Linksfraktion Hamburg hat daher in einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 24. März 2021 ein Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg gefordert, das auf dem Berliner Gesetz basiert und erweitert wurde, um Empfehlungen von Beratungsstellen und Betroffenenorganisationen zu berücksichtigen. Der Fall von Dr. Mbolo Yufanyi wurde von einer Richterin abgelehnt und wird nun geprüft. Zu einer konsequenten Bekämpfung strukturellen Rassismus ist es außerdem entscheidend, dass Behörden, Unternehmen und Organisationen Schulungen und Sensibilisierung über die historischen Ursachen des Rassismus, seine verschiedenen Erscheinungsformen in der deutschen Gesellschaft und seine Auswirkungen erhalten. Ohne Aufklärung kann kein ernsthafter Versuch unternommen werden, den institutionellen Rassismus zu bekämpfen.“

Es ist an der Zeit, dass Deutschland sein Rassismusproblem ernsthaft angeht und Schritte unternimmt, um eine gerechtere und inklusivere Gesellschaft zu schaffen. Die Einführung von Antidiskriminierungsgesetzen wie dem LADG ist ein wichtiger erster Schritt, aber es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass Diskriminierung in allen Bereichen unserer Gesellschaft aktiv bekämpft wird. Nur so können wir eine Zukunft gestalten, in der alle Menschen gleichberechtigt und respektiert sind.

Metin Kaya

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft (MdHB)

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