24.11.2020
Tu was gegen rechts! Solidaritätä statt Hetze

Nach Angriff mit Auto: Polizei muss rechte Gewalt verfolgen

Am Rande einer Protestkundgebung gegen die AfD in Henstedt-Ulzburg wurden am vergangenen Samstag,  (17.10.20), mehrere Demonstrant:innen von augenscheinlich rechten Sympathisanten angefahren. Betroffene und Augenzeug:innen schilderten, wie das Fahrzeug der Rechtsextremisten auf den Bürgersteig fuhr, wo sich antifaschistische Demonstrant:innen versammelt hatten, dann auf sie zuhielt und noch beschleunigte. Drei Personen wurden verletzt, eine von ihnen wurde von dem Fahrzeug frontal erfasst und musste mit schweren Verletzungen im Krankenhaus behandelt werden.

Laut Betroffenen sprachen Polizeibeamt:innen zunächst von einem Tötungsversuch, ruderten später aber zurück – die Polizeidirektion Bad Segeberg bezeichnet den Angriff jetzt nur noch als „gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr“. Diese Darstellung weist DIE LINKE zurück. „Rechte Gewalt muss klar als solche benannt und strafrechtlich verfolgt werden“, sagt Metin Kaya, Fachsprecher für Migration und interkulturelles Zusammenleben der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, dazu.  Parallelen, zum Beispiel zu den Ereignissen in Charlottesville 2017, seien klar erkennbar. Kaya weiter: „Wir fordern alle staatlichen Institutionen auf, diese Tat nicht zu verharmlosen. Sie müssen ihrer Pflicht nachzukommen, unsere Demokratie zu schützen.“

Metin Kaya

Metin Kaya

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft (MdHB) Fraktion DIE LINKE

Alle Beiträge ansehen von Metin Kaya →