Neuanfang oder Versagen bei der Migrations- und Integrationspolitik
von SPD und GRÜNE wollen in der Migrations- und Integrationspolitik der Ampel einen Neuanfang wagen. Wieso eigentlich ein Neuanfang? Ein Neuanfang wird in Erwägung gezigen, wenn …
Autor: Metin Kaya
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft (MdHB) Fraktion DIE LINKE
»Es geht um Förderung der Wertschätzung von Vielfalt«
Hamburg: Linksfraktion bringt Entwurf für neues Landesantidiskriminierungsgesetz ein. Ein Gespräch mit Metin Kaya Interview: Kristian Stemmler Nach Berliner Vorbild hat die Hamburger Fraktion der Partei …
Kampf den Cookies: Initiative des Senats war überfällig
Hamburg macht sich für eine verbraucherfreundliche Gestaltung der Cookie-Policy im Internet stark. Im Bundesrat will Hamburg sich dafür einsetzen, dass die Cookie-Politik verständlich, transparent und …
Ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) für Hamburg
Von den 1,8 Millionen Menschen, die in Hamburg leben, ist ein großer Teil von Diskriminierung betroffen – auch wenn es auf den ersten Blick vielleicht anders aussieht: Menschen werden auch in Hamburg tagtäglich aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihres sozialen Status, ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität, ihrer Religion, ihres Alters oder anderer Gründe benachteiligt. Chancengleichheit, die einen der Grundpfeiler unserer Gesellschaft bilden sollte, wird dadurch nachhaltig verhindert. Hinzu kommt: In den wenigsten Fällen hat Diskriminierung Konsequenzen für Individuen und Institutionen, die sie verüben. Diese Situation liegt auch an dem bisher ungenügenden Rechtsschutz für von Diskriminierung Betroffene.
Covid-19-Pandemie trifft ohnehin schon benachteiligte Bevölkerungsgruppen stärker
Die Covid-19-Pandemie trifft ohnehin schon benachteiligte Bevölkerungsgruppen stärker – das gilt auch für Betroffene mit Migrationsgeschichte. Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagt: „Aus anderen Ländern gab es schon im Sommer 2020 Berichte von Krankenhauspersonal darüber, dass sich People of Colour häufiger mit dem Coronavirus infizierten als weiße Personen.“ Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hatte daher schon im Juni 2020 eine schriftliche kleine Anfrage an den Senat dazu gestellt, welche Daten von Infizierten erhoben wurden (Drucksache 22/558).
DIE LINKE (Sol Parti) Hamburg Eyalet Milletvekili Metin Kaya ile söyleşi
Bu söyleşi Almanyalılar internet sayfasında ve 29.01.2021 tarihinde yayınlanmıştır. Yazı bahsi geçen sayfadan alınmıştır. ALMANYALILAR – “Küçük esnaf kan ağlıyor” ibaresi artık abartılı bir söylem …
Beratungsstellen unterfinanziert: Haushalt muss Lücken schließen
Die Beratungsstellen für Betroffene von rassistischer Diskriminierung sind in Hamburg unterfinanziert – das geht aus einer kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE an den Hamburger …
6,5 milyon Avrupalı Türkiye kökenli göçmeni mağdur edecek anlaşma…
Bugün itibarı ile Türkiye 150’ye yakın ülke ile karşılıklı otomatik bilgi transferine başladı. İçinde Almanya ve diğer AB ülkelerinin de bulunduğu çok sayıda ülke ile …
Interfraktioneller Antrag: Rentenansprüche für zugewanderte Jüdinnen und Juden sichern
Seit der Aufnahme von rund 2,5 Millionen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern aus den ehemaligen Staaten der UdSSR sind 30 Jahre vergangen. Sie wurden im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes aufgenommen. Während ihre Beschäftigungszeiten in den ehemaligen Staaten der UdSSR für die Rentenberechnung gemäß dem Fremdrentengesetz anerkannt wurden, gilt dieses Gesetz nicht für die mehr als 200.000 zugewanderten Jüdinnen und Juden, die als „Kontingentflüchtlinge“ behandelt werden. Insbesondere bei älteren Menschen war damit die Altersarmut programmiert.
Antrag auf Stimmrecht bei Bürgerbegehren und Volksentscheiden abgelehnt
In der Bürgerschaftssitzung am 28. Oktober 2020 habe ich im Namen der Linksfraktion einen Antrag für das Stimmrecht von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft bei Bürgerbegehren …
Nach Angriff mit Auto: Polizei muss rechte Gewalt verfolgen
Am Rande einer Protestkundgebung gegen die AfD in Henstedt-Ulzburg wurden am vergangenen Samstag, (17.10.20), mehrere Demonstrant:innen von augenscheinlich rechten Sympathisanten angefahren. Betroffene und Augenzeug:innen schilderten, …
Beschwerdestellen müssen dringend besser aufgestellt werden…
Die AGG-Beschwerdestellen in Hamburger Behörden und Verwaltung sind nicht ausreichend besetzt und Beauftragte brauchen eine bessere Qualifizierung – das geht aus einer Großen Anfrage der …
„Ausländerbeirat“ oldu „Integrationsbeirat“
Neuer Name, alter Inhalt. Aus „Ausländerbeirat“ wurde „Integrationsbeirat“ Hier der Link zur Rede in der Bürgerschaftssitzung am 2. September 2020 2 Eylül 2020, çarşamba günü …
„Rasse“-Begriff aus Gesetzestexten streichen!
Die brutale Tötung des Schwarzen Georg Floyd durch Polizisten in Minneapolis hat auch bei uns zu einer Debatte über Rassismus geführt. Dabei wurde erneut die Forderung aufgegriffen, den Begriff der „Rasse“ aus Gesetzestexten zu streichen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft schließt sich dem an und fordert in einem aktuellen Antrag, den „Rasse“-Begriff im Grundgesetz und in allen Hamburger Gesetzen nicht mehr zu benutzen.
Hamburg Eyalet Meclisi Tatile Yoğun Eleştirilerle Girdi
ALMANYALILAR – Önceki gün hükümet programını açıklayan Hamburg Eyaleti Başbakanı ve aynı zamanda Belediye Başkanı Peter Tschentscher (SPD) pembe bir tablo çizse de muhalefetin yoğun …