Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Hamburg macht sich für eine verbraucherfreundliche Gestaltung der Cookie-Policy im Internet stark. Im Bundesrat will Hamburg sich dafür einsetzen, dass die Cookie-Politik verständlich, transparent und …
Von den 1,8 Millionen Menschen, die in Hamburg leben, ist ein großer Teil von Diskriminierung betroffen – auch wenn es auf den ersten Blick vielleicht anders aussieht: Menschen werden auch in Hamburg tagtäglich aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihres sozialen Status, ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität, ihrer Religion, ihres Alters oder anderer Gründe benachteiligt. Chancengleichheit, die einen der Grundpfeiler unserer Gesellschaft bilden sollte, wird dadurch nachhaltig verhindert. Hinzu kommt: In den wenigsten Fällen hat Diskriminierung Konsequenzen für Individuen und Institutionen, die sie verüben. Diese Situation liegt auch an dem bisher ungenügenden Rechtsschutz für von Diskriminierung Betroffene.
Die Covid-19-Pandemie trifft ohnehin schon benachteiligte Bevölkerungsgruppen stärker – das gilt auch für Betroffene mit Migrationsgeschichte. Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagt: „Aus anderen Ländern gab es schon im Sommer 2020 Berichte von Krankenhauspersonal darüber, dass sich People of Colour häufiger mit dem Coronavirus infizierten als weiße Personen.“ Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hatte daher schon im Juni 2020 eine schriftliche kleine Anfrage an den Senat dazu gestellt, welche Daten von Infizierten erhoben wurden (Drucksache 22/558).
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